21. Juni 2007
Herr Busch, 23 Prozent der SPD-Wähler sollen bundesweit mit der neuen Linken sympathisieren. Ist das im Coburger Land auch so?
Insgesamt wird das wohl wahr sein. Das Potential ist auf jeden Fall da. Ich glaube allerdings, dass es im Coburger-Land nicht ganz so heftig wird. Wir haben prozentual weit weniger Austritte als die SPD insgesamt. Das ist freilich kein Trost. Austritt bleibt Austritt. Ich glaube, dass die Linke für viele eine Alternative ist.
Woran machen Sie das fest?
Wir haben als Kreisverband sowohl auf Bundesebene als auch bei der Bayern-SPD angemahnt, dass unsere Wähler und vor allem unsere Mitglieder nicht mit der Politik der SPD einverstanden sind. Man hat uns lange nicht gehört. Das ging schon lange vor der großen Koalition los, zu Schröders Zeit. Ich erinnere zum Beispiel an die Hartz-IV-Reform. Das nehmen die Leute uns heute noch krumm. Noch ein Beispiel: Wir haben die Delegierten beauftragt, gegen die Mehrwertsteuererhöhung zu stimmen. Damit sind viele Mitglieder engagiert in den Wahlkampf gezogen. Dann kam die Erhöhung doch, sogar noch einen Prozentpunkt höher. Das ist doch logisch, das diese Leute frustriert sind. Die sagen, wir helfen nie wieder im Wahlkampf.
Das klingt alles sehr niedergeschlagen. Wie kann sich die SPD wieder aufbauen?
Wir müssen in unseren Kommunen die solide soziale Politik glaubhaft weiterführen. Wir setzen uns vor Ort für die Menschen ein, wissen, wo ?der Schuh drückt? und arbeiten mit den anderen politischen Gruppierungen gut zusammen. Es geht um die Sache, und das funktioniert. Im neuen Grundsatzprogramm der SPD sehe ich auch große Chancen, junge Menschen wieder für die Politik zu gewinnen, wenn wir dieses dann auch ehrlich umsetzen. Wenn aber z.B. Mitglieder austreten wie ein ehemaliger Landrat oder Ortsvereinsvorsitzende mit Begründungen, die ich nicht widerlegen kann, dann muss die SPD aufwachen. Da braucht auch niemand jammern: Oje, jetzt ist die Linke da. Viele von denen waren mal in der SPD oder bei der Gewerkschaft. Viele sind damals wegen Hartz-IV ausgetreten. Deshalb sind die doch nicht jetzt plötzlich linksradikal. Und: Es gibt ? nach den jüngsten Umfragen ? eine Mehrheit links von FDP und Union. Nur die SPD wird dabei immer schwächer. Darüber müssen wir nachdenken. Also sollten wir als SPD selbst wieder überzeugen, unsere Mitglieder und Wähler ernst nehmen.
INTERVIEW: TIM BIRKNER