20. Februar 2009

Coburg/Bayreuth – Am Freitag Mittag (20. Februar 2009) gab die Regierung von Oberfranken in Bayreuth die Richtlinien bekannt, nach denen die Städte und Gemeinden Fördergelder aus dem Konjunkturpaket II bekommen können.
Neubauten werden darin mit keinem Wort erwähnt. Der Schwerpunkt liegt auf Wärmedämmung, neuen Fenstern und Heizungsanlagen. Auch Umbauten zur Barrierefreiheit werden gefördert. Die Förderquote ist mit 87,5 Prozent außergewöhnlich hoch.
Die geplanten Anbauten, Aufstockungen oder Neubauten werden es danach eher schwer haben, in das Programm aufgenommen zu werden.
Für Städtebau und Dorferneuerung sind zusammen rund fünf Prozent der Fördermittel vorgesehen, in Oberfranken also etwa sechs Millionen Euro. In diesem Sektor wären Einzelvorhaben förderfähig. Allerdings bleibt die Kommune auf 40 Prozent der Kosten sitzen. Die Förderquote beträgt „nur“ 60 Prozent.
Rund 50 Millionen Euro stehen in ganz Bayern zum Ausbau von Breitbandnetzen (DSL) zur Verfügung. Nach dem bisherigen Schlüssel wären das rund fünf Millionen für Oberfranken. Der Haken für die Gemeinden im ländlichen Raum liegt in der Förderquote. Sie müssten die Hälfte der Kosten aus dem eigenen Haushalt finanzieren, was für die allermeisten unmöglich erscheint.
Die Regierung von Oberfranken entscheidet, welche Projekte gefördert werden. Die Anträge sollten bis zum 31. März, spätestens jedoch zum 30. April eingereicht werden.

Tim Birkner